Eurokrise und Staatsverschuldung
Einleitung
Die Eurokrise stellt aktuell die härteste und andauerndste Bewährungsprobe der EU dar und gleichzeitig die schwerste Krise der kapitalistischen Marktwirtschaft seit den 1930er-Jahren. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der einzelnen Staaten, die Funktionalität ihrer politischen Systeme und die Zukunft eines vereinten Europas stehen auf dem Spiel.
Verschieden leistungsfähige Volkswirtschaften und politische Systeme treffen in der Eurozone aufeinander. Um eine solide Haushaltspolitik zu gewährleisten und den Euroraum zu stärken, wurden im Vorfeld Maßnahmen ergriffen. Das Regelwerk von Maastricht (AEUV, Art. 140) sollte in Ergänzung mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt (AEUV, Art. 126 und Protokoll Nr. 16) durch fehlende Wechselkursanpassungen entstehende Spannungen innerhalb des Währungsraums vermeiden. Durch die Eurokrise wurde deutlich, dass diese Konvergenzkriterien in ihrer ursprünglichen Form nicht ausreichen (Illing, 2012, S.83). Im Rahmen dieser Arbeit wird zunächst die Eskalation der Eurokrise im Zusammenspiel mit der globalen Finanzkrise betrachtet. Doch war die Finanzkrise nicht nur ein Mitauslöser für die Problematik in Europa, sondern es lassen sich auch Parallelen in den Krisen an sich finden (Paulus & Schwintowski, 2010, S. 33f.). Nicht nur in den USA wurde jahrelang mit günstigen Krediten spekuliert und – vereinfacht ausgedrückt – über die Verhältnisse gelebt. Die grundlegende Problematik der Staatsverschuldung wird am Beispiel der Finanzkrise und der Eurokrise genauer untersucht und dabei exemplarisch auf die Situation in Griechenland eingegangen. Erste-Hilfe-Maßnahmen und der Euro-Rettungsschirm konnten erste Staatspleiten unter den GIPS-Staaten zwar abwenden, aber es ist stark umstritten, ob diese Maßnahmen wirklich ausreichen, um die Eurozone dauerhaft zu stabilisieren (Knoll & Pitlik, 23009, S. 9ff.). Verschiedene Ökonome (Paulus & Schwintowski, 2010; Illing, 2013) verlangen grundlegende, strukturelle Änderungen der EU, um in Zukunft solche Szenarien ganz zu vermeiden oder ihnen wirkungsvoll zu begegnen.
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